Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt 50 Menschen in den Irak – trotz Völkermord-Risiko für Jesid:innen
Alexander Mälzer
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt 50 Menschen in den Irak – trotz Völkermord-Risiko für Jesid:innen
Ein Abschiebeflug in den Irak ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf mit 50 für Abschiebungen reservierten Plätzen gestartet. Unter den Betroffenen befanden sich sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz des vorläufigen Stoppes von Abschiebungen jesidischer Frauen und Mädchen durch Nordrhein-Westfalen. Der Bundesland hatte solche Rückführungen zuvor bis Juni 2024 ausgesetzt, mit Verweis auf die anhaltenden Gefahren für die Minderheit.
Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord anerkannt. Dennoch wurden Abschiebungen fortgesetzt. Allein in diesem Jahr brachten zwei Flüge im Juli 43 und im Februar 47 Menschen in den Irak.
Von den 50 Abzuschiebenden auf dem jüngsten Flug stammten 41 aus Nordrhein-Westfalen, darunter 26 verurteilte Straftäter. Vier weitere kamen aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten.
Das NRW-Innenministerium fordert die Bundesregierung auf, entweder ein generelles Abschiebeverbot für Jesiden zu verhängen oder ihnen einen sicheren rechtlichen Status zu gewähren. Das zuvor verhängte Moratorium des Landes sollte zwar Mitte 2024 auslaufen, doch bestehen weiterhin erhebliche Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Rückgeführten im Irak.
Trotz Appellen zum Schutz der Betroffenen fand der Flug statt und hinterlässt jesidische Familien in Unsicherheit. Die Forderung Nordrhein-Westfalens nach bundesweiter Regelung spiegelt die grundsätzliche Debatte über Asylpolitik für Überlebende von Völkermord wider. Vorerst laufen die Abschiebungen in den Irak nach geltenden Bestimmungen weiter.
