Antimilitaristische Proteste eskalieren in Köln und Bonn mit Festnahmen und Polizeieinsätzen
Slavko Hartung
Antimilitaristische Proteste eskalieren in Köln und Bonn mit Festnahmen und Polizeieinsätzen
Eine Reihe von Protesten im Rahmen antimilitaristischer Kundgebungen hat in Köln und Bonn für Unruhe gesorgt. Die Polizei griff an mehreren Orten ein, darunter in einem Industriebetrieb, bei einem Rüstungsunternehmen und in einer Parteizentrale. Nach den Vorfällen kam es zu mehreren Festnahmen und Ermittlungen.
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Die Ausschreitungen begannen gegen 10:40 Uhr, als über 200 vermummte Demonstranten den Zugang zum Werksgelände der Deutz AG in der Dillenburger Straße blockierten. Die Polizei löste die Blockade auf und nahm drei Personen vorläufig fest, die sich der Räumung widersetzten. Später wurde die Straße geräumt, und es erfolgten Personenkontrollen.
Gegen 13:50 Uhr versammelten sich etwa 30 bis 40 teilweise vermummte Protestierende vor der Niederlassung von Rheinmetall AG auf der Pützchens Chaussee in Bonn-Beuel. Die Beamten forderten sie auf, ihre Gesichter zu enthüllen, eine Sprecherin oder einen Sprecher zu benennen und den Bereich zu verlassen. Da die Gruppe sich weigerte, griff die Polizei ein, woraufhin die Demonstranten einen Regionalzug in Richtung Köln bestiegen.
Einen weiteren Vorfall gab es am 29. August 2023, als etwa 20 Personen gewaltsam in die SPD-Geschäftsstelle in der Magnusstraße eindrangen. Sie verweigerten das Verlassen der Räumlichkeiten, woraufhin Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet wurde. Die Besetzung wurde kurz darauf beendet.
Mittlerweile laufen Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Versammlungsrecht im Zusammenhang mit den Vorfällen bei der Deutz AG und Rheinmetall AG.
Die Proteste sind Teil der laufenden antimilitaristischen Aktionen in Köln in dieser Woche. Die Polizei hat an allen betroffenen Orten die Ordnung wiederhergestellt. Gegen die an Hausfriedensbruch oder Widerstand gegen die Räumung Beteiligten könnten rechtliche Schritte eingeleitet werden.
