Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Alexander Mälzer
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und dafür einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Kommission wird sich mit der Beschaffung von Schutzmasken, der Impfstoffentwicklung, den Wirtschaftshilfsprogrammen sowie den Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche befassen. Ziel ist es, bis Juni 2027 eine umfassende Bilanz der Krise zu ziehen und Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Im Mittelpunkt der Arbeit des Ausschusses stehen zentrale Aspekte der Pandemiebekämpfung. Dazu gehören die Beschaffung von Schutzausrüstung, die Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen sowie die Wirksamkeit der finanziellen Unterstützung für Unternehmen. Zudem wird untersucht, wie sich die Gesundheitskrise auf junge Menschen und Familien ausgewirkt hat.
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Unabhängig davon fordern konservative Politiker der CDU verstärkte Anreize, um syrische Geflüchtete in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Seit Anfang 2025 haben lediglich 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung das Land verlassen. Parteivertreter wie Friedrich Merz argumentieren, dass weitere Maßnahmen nötig seien, um den Anreiz, in Deutschland zu bleiben, zu verringern.
Der CDU-Innenexperte Alexander Throm betonte, syrische Staatsbürger sollten zurückkehren und am Wiederaufbau ihres Landes mitwirken. Die Konservativen schlagen vor, freiwillige Rückkehren durch zusätzliche Hilfen für diejenigen zu fördern, die bereit sind, in ihre Heimat zurückzukehren.
Der Bundestagsausschuss wird seine Ergebnisse bis Mitte 2027 vorlegen. Unterdessen wächst innerhalb der CDU der Druck, die Bemühungen um die Rückkehr syrischer Geflüchteter zu intensivieren. Trotz bestehender Programme bleibt die Zahl der Rückkehrer bisher gering.
