Diakonie Bethanien warnt vor Pflegekollaps durch geplante Lohnkürzungen
Mathias Hering
Diakonie Bethanien warnt vor Pflegekollaps durch geplante Lohnkürzungen
Die Debatte über die Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Pflege in Deutschland hat eine neue Wendung genommen. Die Diakonie Bethanien warnt, dass geplante Gesetzesänderungen die Stabilität dieser Systeme gefährden könnten. Die Organisation betont, dass faire Löhne für Pflegekräfte nicht zugunsten finanzieller Entlastung geopfert werden dürften.
Besondere Sorge bereiten der Diakonie Bethanien zwei anstehende Gesetze: Das Pflegeumstrukturierungsgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung tarifgebundener Löhne in Pflegeeinrichtungen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Gleichzeitig zielt das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz darauf ab, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern zu deckeln – und zwar nur zu 50 Prozent für Beträge, die über einem festgelegten Referenzwert liegen.
Für Pflegeeinrichtungen würden die Vergütungen strenger an vorgegebene Obergrenzen geknüpft. Die Einrichtungen müssten die Differenz zwischen den tatsächlichen Tariflöhnen und den erstatteten Beträgen selbst tragen. Die Diakonie Bethanien, die sich am Kirchlichen Arbeitnehmer-Tarifvertrag (AVR) orientiert, befürchtet dadurch eine Finanzierungslücke, die die Langzeitpflege und medizinische Versorgung schwächen könnte.
Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, betont, dass faire Löhne eine rechtliche Verpflichtung seien und nicht durch Kürzungen gefährdet werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung essenziell sei, um die Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anzuerkennen und Fachkräfte im Beruf zu halten.
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Die Organisation unterstreicht, dass eine nachhaltige Pflege auf einer stabilen Belegschaft beruhe. Ohne verlässliche Finanzierung fairer Löhne könnten sich Personalengpässe verschärfen und das System weiter belasten. Die geplanten Änderungen bergen das Risiko, finanzielle Lücken zu reißen, die die Pflegeversorgung destabilisieren.
Die Diakonie Bethanien warnt davor, dass eine Deckelung der Lohnkostenerstattung die Einrichtungen zwingen könnte, zusätzliche Kosten zu tragen. Dies könnte die Qualität der Langzeitpflege und medizinischen Unterstützung in ganz Deutschland untergraben.
