Düsseldorfer Lehrerin muss 11.000 Euro Strafe für jahrelange falsche Zulagen zahlen
Slavko Hartung
Düsseldorfer Lehrerin muss 11.000 Euro Strafe für jahrelange falsche Zulagen zahlen
Eine Lehrerin in Düsseldorf wurde zu einer Strafe von über 11.000 Euro verurteilt, nachdem sie jahrelang zu Unrecht Zulagen für Schulleitungen erhalten hatte. Die Zahlungen liefen selbst dann weiter, als sie ihre kommissarische Schulleiterinnenrolle bereits aufgegeben hatte. Die Behörden entdeckten den Fehler erst nach einer langen Phase mangelnder Kontrolle.
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Die Beamtin erhielt monatlich 504 Euro – eine Zulage, die eigentlich nur Schulleiter:innen zusteht. Im Laufe der Zeit summierten sich die fälschlicherweise gezahlten Beträge auf rund 31.300 Euro. Später behauptete sie, sie habe geglaubt, es handele sich um Nachzahlungen, und ihre Gehaltsabrechnungen nicht regelmäßig überprüft.
Als öffentliche Angestellte war sie gesetzlich verpflichtet, den Fehler zu melden. Stattdessen blieben die Überzahlungen jahrelang unbemerkt. Die zuständige Besoldungsstelle gab zu, keine Erklärung dafür zu haben, warum der Irrtum nie auffiel.
Ein Gericht sprach sie der Unterlassungsbetrugs schuldig. Im Urteil hieß es, sie hätte die Behörden über die falschen Zahlungen informieren müssen.
Der Fall endete nun mit einer Strafe von mehr als 11.000 Euro. Die Untätigkeit der Lehrerin führte zu jahrelangen Überzahlungen. Aus anderen deutschen Bundesländern wurden bisher keine ähnlichen Fälle von Missbrauch mit Schulleitungszulagen gemeldet.
