Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mitglied stärkt SPD mit 18.600 Euro mehr
Mathias Hering
Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mitglied stärkt SPD mit 18.600 Euro mehr
Das politische Kräfteverhältnis im Solinger Stadtrat hat sich nach dem Austritt von Daniel Schirm aus der FDP verschoben. Sein Schritt löst Veränderungen im Fraktionsstatus und bei der Verteilung der Finanzmittel aus.
Daniel Schirm hat offiziell die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Stadtratsfraktion in Solingen verlassen. Dadurch sank die Mitgliederzahl der FDP unter die für den Erhalt des bisherigen Fraktionsstatus erforderliche Grenze. Die Partei verliert damit ihre jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro.
Schirm schloss sich daraufhin der SPD-Fraktion im Stadtrat an. Mit ihm steigt die Zahl der SPD-Mitglieder auf 16. Bemerkenswert ist, dass sein Wechsel nicht mit einem Parteieintritt in die SPD verbunden ist.
Die Finanzlage der SPD-Fraktion verbessert sich dadurch deutlich: Die jährliche Grundförderung steigt von 105.000 auf 120.000 Euro – ein Plus von 15.000 Euro. Zudem erhöht sich die monatliche Mitgliederpauschale um 300 Euro, was im Jahresverlauf zusätzliche 3.600 Euro bringt. Insgesamt bedeutet dies eine jährliche Aufstockung der Mittel um 18.600 Euro.
Die FDP-Fraktion verliert durch Schirms Austritt ihren bisherigen Status und die damit verbundenen Finanzmittel. Die SPD-Fraktion gewinnt nicht nur ein neues Mitglied, sondern auch eine spürbare finanzielle Aufwertung. Die Veränderungen zeigen die unmittelbaren Folgen der verschobenen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat.
