Gesundheitsreformen: Laumann drängt auf Fortschritt vor der Sommerpause
Slavko Hartung
Gesundheitsreformen: Laumann drängt auf Fortschritt vor der Sommerpause
Die deutsche Bundesregierung treibt die großen Reformen in der Gesundheitsversorgung und der Pflege mit Nachdruck voran. Karl-Josef Laumann betonte am Montag nach der Bestätigung der Reformpläne durch die CDU/CSU-Parteigremien, wie wichtig es sei, die Ausrichtung der Veränderungen klar zu definieren. Dies sei ein entscheidender Schritt nach vorn. Zwar gebe es Fortschritte, doch räumte er ein, dass nicht alle Maßnahmen noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden könnten.
Auch die Rentenkommission wird eine Rolle spielen: Ihre Empfehlungen sollen bis Ende Juni vorliegen. Laumann zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalition ihr Reformprogramm noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorantreiben werde. Im Mittelpunkt stehen dabei die Gesundheits- und Pflegereformen, zu denen bereits Gesetzesentwürfe vorliegen.
Trotz des engen Zeitplans ist Laumann überzeugt, dass die Regierung bald ein klares Konzept vorlegen kann. Priorität hat, dass die Reformen Gestalt annehmen, bevor der Bundestag in die Sommerpause geht.
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Die Reformpläne der Koalition kommen voran – wenn auch nicht alle Vorhaben noch vor der Sommerpause umgesetzt werden. Der Bericht der Rentenkommission, der bis Ende Juni erwartet wird, soll die Vorschläge weiter konkretisieren. Die Reformen im Gesundheitswesen und in der Pflege bleiben jedoch die dringlichsten Vorhaben der Regierung.
