Historischer Kartellprozess: Edelstahl-Hersteller wegen jahrelanger Preisabsprachen vor Gericht
Etta Scholl
Stahlrohr-Prozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess: Edelstahl-Hersteller wegen jahrelanger Preisabsprachen vor Gericht
Ein großer Preisabsprache-Prozess gegen Hersteller von Edelstahl beginnt in dieser Woche in Düsseldorf. Das Oberlandesgericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Die Verhandlung startet am Mittwoch; weitere Termine sind bis Ende Januar angesetzt.
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Der Fall, der als „Edelstahl-Verfahren“ bekannt wurde, geht auf November 2015 zurück. Damals leiteten Kartellbehörden nach einem Kronzeugenantrag eines Unternehmens branchenweite Razzien durch. Die Ermittler stießen auf Beweise für illegale Preisabsprachen zwischen Ende 2002 und Anfang 2016.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Edelstahlfirmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Die meisten dieser Strafen sind inzwischen rechtskräftig. Zwei Unternehmen und jeweils ein Manager fochten jedoch ihre Bußgelder an – daraus entwickelte sich der nun anstehende Gerichtsstreit.
Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Firmen und ihren Verantwortlichen vor, sich mit acht weiteren Unternehmen und zwei Branchenverbänden verschworen zu haben. Ihnen wird vorgeworfen, über einen Zeitraum von 14 Jahren zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl manipuliert zu haben.
Der Prozess beginnt am Mittwoch; 17 weitere Hauptverhandlungstermine sind bis Ende Januar vorgesehen. Das Urteil wird entscheiden, ob die angefochtenen Bußgelder Bestand haben oder aufgehoben werden. Das Ergebnis könnte zudem richtungsweisend für künftige Kartellverfolgung in der Stahlbranche sein.
