Moers testet neues Modell für mehr Bürgerbeteiligung an lokalen Entscheidungen
Alexander Mälzer
Moers testet neues Modell für mehr Bürgerbeteiligung an lokalen Entscheidungen
Moers startet neues Projekt für mehr Bürgerbeteiligung an lokalen Entscheidungen
Vom 4. bis 7. November erarbeiten über 50 Bürgerinnen und Bürger Vorschläge, um die Mitsprache der Bevölkerung in kommunalen Angelegenheiten zu stärken. Die Initiative geht auf einen Vorschlag der Moerser Bürgerversammlung zurück, den der Stadtrat im vergangenen Monat beschlossen hatte.
Den Auftakt bildete am 4. November eine Eröffnungsrede von Bürgermeisterin Julia Zupancic. Sie bezeichnete das Vorhaben als ein "gelebtes Beispiel für Demokratie in Aktion". Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden mit Unterstützung von Fachleuten ausgewählt – mit besonderem Fokus auf Personen, die sich bisher selten oder nie in der lokalen Politik engagiert haben.
Die Organisatoren legen Wert auf eine vielfältige Zusammensetzung, um unterschiedliche Perspektiven in die Diskussionen einzubringen. Diana Finkele, Leiterin des kommunalen Bildungsamts, und die Demokratiebeauftragte Eleni Kremeti fungieren als Hauptansprechpartnerinnen zwischen der Gruppe und der Stadtverwaltung.
Moers arbeitet für die Umsetzung des Projekts mit dem nexus Institut in Berlin und dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal zusammen. Die Finanzierung stammt aus dem Bundesprogramm "Lebendige Demokratie!" , das bereits ähnliche Vorhaben in ganz Deutschland gefördert hat. Seit 2019 wurden im Rahmen dieser Initiative bundesweit über 1.500 Bürgerräte oder partizipative Formate eingerichtet, wie aus Berichten des Bundesfamilienministeriums hervorgeht.
Die in den vier Tagen erarbeiteten Vorschläge werden dem Stadtrat zur Prüfung vorgelegt. Bei Annahme könnten sie die Art und Weise verändern, wie Moers künftig seine Bürger in Entscheidungsprozesse einbindet. Das Projekt knüpft an den wachsenden Trend zur partizipativen Demokratie in deutschen Städten und Gemeinden an.
