Solingen debattiert: Wie schützen wir kritische Infrastruktur vor wachsenden Bedrohungen?
Alexander Mälzer
Solingen debattiert: Wie schützen wir kritische Infrastruktur vor wachsenden Bedrohungen?
Solingen diskutiert über Innere Sicherheit: Wie sieht die zivil-militärische Zusammenarbeit in Zeiten wachsender Bedrohungen aus?
In Solingen fand kürzlich eine hochrangige Diskussion zur Inneren Sicherheit statt – vor dem Hintergrund zunehmender Gefahren für die kritische Infrastruktur. Die Veranstaltung mit dem Titel "Innere Sicherheit in Zeiten erhöhter Bedrohungen – Wie gestaltet sich die zivil-militärische Zusammenarbeit?" stand im Zeichen des 70. Jubiläums der Bundeswehr. Organisiert von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Solingen, brachte sie Führungskräfte aus Militär, Polizei und Katastrophenschutz zusammen, um die Koordination in Krisenfällen zu verbessern.
Eröffnet wurde die Tagung von Gerlinde Steingrüber, Vorsitzende der MIT Solingen, die die Notwendigkeit betonte, Freiheit, Frieden und Demokratie zu verteidigen. Langfristige Sicherheit, so ihre Warnung, hänge davon ab, die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gegen Bedrohungen zu stärken. Anschließend skizzierte Generalmajor Andreas Henne, Leiter der Abteilung Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, ein beunruhigendes Szenario: koordinierte Angriffe auf zivile Infrastruktur bis zum Jahr 2028.
Henne forderte mehr Resilienz – mental, organisatorisch und militärisch –, um Frieden und Sicherheit zu wahren. Seine Aussagen unterstrichen den Fokus der Veranstaltung auf die zivil-militärische Zusammenarbeit, die bereits durch Artikel 35 des Grundgesetzes geregelt ist. Dieses Gesetz ermöglicht es der Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr und Organisationen wie dem Technischen Hilfswerk (THW) in Katastrophenfällen zu unterstützen.
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Jan Welzel, Leiter der Öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Solingen, berichtete von Fortschritten beim Schutz zentraler Systeme wie Wasser-, Strom- und Gasversorgung. Die aktuellen Maßnahmen seien "auf dem richtigen Weg", dank der engen Zusammenarbeit zwischen kommunalen Behörden, Rettungskräften und dem Militär. Markus Röhrl, Polizepräsident für das Bergische Städtedreieck, ergänzte, dass bestehende Strukturen angepasst werden müssten, um den wachsenden Herausforderungen – insbesondere in Krisenzeiten – gerecht zu werden.
Als Praxisbeispiel wurden gemeinsame Krisenstabsübungen in St. Ingbert genannt, bei denen Behörden koordinierte Einsatzabläufe trainieren. Gerlinde Steingrüber schloss die Veranstaltung mit einem Appell, die gesellschaftliche Abwehrfähigkeit weiter zu stärken. Ohne bessere Vorbereitung, so ihre Argumentation, könnten Frieden und Sicherheit in Gefahr geraten.
Die Solinger Tagung unterstrich die Dringlichkeit einer engeren Verzahnung von Bundeswehr, Polizei und Rettungskräften. Städte wie St. Ingbert führen bereits gemeinsame Übungen durch, um Notfallpläne auf Basis von Artikel 35 des Grundgesetzes zu erproben. Veranstalter und Teilnehmer waren sich einig: Der Schutz von Infrastruktur und Freiheit erfordert kontinuierliches Engagement auf allen Ebenen von Staat und Gesellschaft.
