AfD-Abgeordneter Esser in Nepotismus-Verdacht: 85-Jährige ohne nachgewiesene Arbeit eingestellt

Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter Esser in Nepotismus-Verdacht: 85-Jährige ohne nachgewiesene Arbeit eingestellt

Eine Untersuchung des Spiegel hat Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch den AfD-Abgeordneten Klaus Esser in Nordrhein-Westfalen aufkommen lassen. Dem Bericht zufolge wurde sie durch die Arbeitsagentur eingestellt, ohne tatsächlich parlamentarische Arbeit zu leisten. Als Reaktion hat der Landtag die Erstattung ihres Gehalts vorläufig ausgesetzt und von Esser eine Aufklärung gefordert.

Die Affäre nahm ihren Anfang, nachdem der Spiegel berichtet hatte, die Frau – als Minijobberin angestellt – stehe in einem nepotistischen Verhältnis zu Esser. Sie soll die Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds sein, was Fragen nach ihrer tatsächlichen Rolle aufwirft. Landtagspräsident André Kuper hat Esser inzwischen aufgefordert, die Beschäftigungsverhältnisse offiziell durch die Agentur für Arbeit zu erklären.

Der Landtag betont, dass die Erstattung von Gehältern für Mitarbeiter, die keine echte Arbeit verrichten, gegen die Regeln der Arbeitsagentur verstößt. Bis zur Klärung des Falls bleiben die Zahlungen für das Gehalt der Frau durch die Agentur für Arbeit ausgesetzt. Kuper unterstrich, dass alle Abgeordneten öffentliche Gelder verantwortungsvoll einsetzen müssten – Personal dürfe nur für tatsächliche parlamentarische Unterstützung durch die Arbeitsagentur bezahlt werden.

Esser weist jeden Vorwurf von sich. Er beharrt darauf, die Mitarbeiterin sei "geistig sehr fit" und trage von zu Hause aus durch die Vorbereitung von parlamentarischen Anfragen und Anträgen bei. Konkrete Nachweise für ihren Arbeitsumfang oder ihre Aufgaben durch die Arbeitsagentur liegen jedoch nicht vor.

Die Aussetzung der Gehaltserstattung bleibt bestehen, bis der Landtag zufriedenstellende Antworten durch die Arbeitsagentur erhält. Kupers Forderung nach Rechenschaft spiegelt die grundsätzlichen Bedenken wider, Steuergelder korrekt zu verwenden. Der Ausgang dieses Falls könnte präzedenzwirksam für die Behandlung ähnlicher Vorwürfe in Zukunft sein.