Massive Proteste gegen AfD-Neujahrsveranstaltung mit Björn Höcke in Dortmund

Massive Proteste gegen AfD-Neujahrsveranstaltung mit Björn Höcke in Dortmund

Eine rechtsextreme Neujahrsveranstaltung der AfD in Dortmund löste am Wochenende massive Proteste aus. Rund 3.300 Demonstranten versammelten sich vor dem Rathaus, um gegen den Auftritt von Björn Höcke zu protestieren, einer umstrittenen Figur mit Verbindungen zu extremistischen Positionen. Die Veranstaltung selbst fand statt, nachdem ein Gericht in letzter Minute das Verbot des Bürgermeisters kippte.

Die Proteste wurden von den Jusos, der Grünen Jugend und der Linksjugend organisiert. Michelle Gnatzy, eine Vertreterin der Jusos, hatte die Demonstration angemeldet und argumentiert, das Rathaus dürfe nicht dazu dienen, Gegner der Demokratie zu normalisieren. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf über 3.000, während die Organisatoren mit etwa 600 gerechnet hatten.

Dortmunds Bürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die AfD-Veranstaltung zunächst genehmigt, die Erlaubnis jedoch zurückgenommen, als bekannt wurde, dass Höcke sprechen würde. Die AfD focht diese Entscheidung erfolgreich vor Gericht an, sodass die Veranstaltung stattfinden konnte. Ein Eilantrag der Stadt beim Oberverwaltungsgericht Münster wurde nicht rechtzeitig verhandelt.

Trotz der Proteste draußen betrat Höcke das Rathaus ungehindert über die Tiefgarage. Die AfD-Fraktion gab an, dass 280 Gäste an der Veranstaltung teilgenommen hätten. Unterdessen schloss sich Bürgermeister Kalouti den Gegenprotesten an und erklärte, er wolle Höcke nicht im Gebäude haben.

Kritik kam auch von Volkan Baran, einem SPD-Landtagsabgeordneten, der Kalouti vorwarf, zu spät gehandelt zu haben. Die Stadt hatte die Veranstaltung zunächst freigegeben, bevor sie ihre Entscheidung nach Bekanntwerden von Höckes Beteiligung revidierte.

Die Veranstaltung fand statt, nachdem das Verwaltungsgericht zugunsten der AfD entschieden hatte. Höckes Auftritt erfolgte ohne rechtliche Legitimation von seiner Seite, während die Versuche der Stadt, ihn zu verhindern, scheiterten. Die Proteste zeigten die anhaltenden Spannungen um die Nutzung öffentlicher Räume für rechtsextreme Veranstaltungen auf.